Die neue Ampel Regierung aus SPD, Grüne und FDP hat sich auf die Legalisierung von Cannabis geeinigt. Es soll für Erwachsene künftig in lizenzierten Geschäften für Genusszwecke zum Verkauf angeboten werden. Im Folgenden gibt es Informationen über die Pläne für den Anbau, Verkauf, Konsum und den Besitz.
Zeitpunkt der Legalisierung
Die neue Bundesregierung unter Olaf Scholz ist inzwischen offiziell im Amt. Ein Datum, an dem der kontrollierte Anbau von Cannabis erlaubt ist, ist noch nicht vorhanden. Durch die aktuelle Corona-Pandemie kann sich die Planung für die Legalisierung verlängern. Durchschnittlich dauert ein Gesetzgebungsprozess etwa 175 Tage. Es kann damit gerechnet haben, dass es mindestens ein halbes Jahr dauert, bis ein neues Gesetz in Kraft tritt. Die Dauer der Legalisierung soll laut Koalitionsvertrag auf vier Jahre festgelegt sein. Anschließend folgen eine sorgfältige Prüfung und eine Bewertung, um das weitere Vorgehen zu klären.
Möglichkeiten zum künftigen Kauf von Cannabis
Die genauen Geschäfte, die Cannabis in Zukunft verkaufen dürfen, sind noch unbekannt. Nur lizenzierte Geschäfte werden die Droge verkaufen dürfen. Vor allem Apotheken werden als potenzielle Verkäufer gesehen. Wichtig ist, dass es sich bei dem Verkauf um eine „kontrollierte“ Abgabe handelt. Alter der Personen und die Menge von Cannabis werden kontrolliert und beschränkt verkauft. Gesetzlich Erwachsene ab 18 Jahren sollen für den Kauf zugelassen werden. Weiterhin verboten ist der private Anbau Cannabis, da sich eine Regulierung und Überprüfung schwer gestalten würde.
Probleme in Bezug auf den Schwarzmarkt
Zu befürchten ist, dass der illegale Verkauf von Cannabis auf dem Schwarzmarkt nach der Legalisierung fortgeführt wird. Der Grund ist die Vermutung, dass die Preise in den lizenzierten Geschäften zu hoch angesetzt werden. Die neue Regierung setzt laut Koalitionsvertrag auf zusätzliche präventive Maßnahmen. Angeboten sollen Möglichkeiten zum Drug-Checking. Cannabis, dass auf dem Schwarzmarkt erworben wurde, soll an bestimmten Stellen auf Reinheit des Stoffes überprüft werden. Auf diesem Weg können Drogen mit gefährlichen Zusatzstoffen gefunden und aussortiert werden.
Grenzwerte beim Autofahren
Der aktuelle Grenzwert ist im Straßenverkehr laut Experten sehr niedrig angesetzt. Vermutet wird, dass die neue Regierung einen neuen Grenzwert definieren wird. Der bisherige Wert beläuft sich auf 1 Nanogramm THC pro Milliliter Blutserum. THC oder Tetrahydrocannabinol ist der berauschende Wirkstoff der Cannabis-Pflanze.
Legalisierungsänderungen in Europa
SPD, Grüne und FDP in Deutschland haben sich für eine kontrollierte Abgabe in lizenzierten Geschäften für Erwachsene entschieden. In Spanien und den Niederlanden ist der Konsum und der Anbau von Cannabis für den Eigenbedarf bereits erlaubt. Eine Entkriminalisierung erfolgte in Tschechien und Portugal. Malta ist das erste Land in der Europäischen Union, dass den Anbau für den Eigenbedarf legal erlaubt. Erwachsene dürfen bis zu sieben Gramm besitzen und vier eigene Pflanzen anbauen. Illegal ist laut dem Gesetz aber der Handel mit der Droge.